Zollunion - Eurasische Wirtschaftsunion (EAWU)

Die Eurasische Wirtschaftsunion ist eine internationale Organisation der regionalen wirtschaftlichen Integration, die über eine eigene Völkerrechtspersönlichkeit verfügt und durch den Vertrag über die Eurasische Wirtschaftsunion gegründet wurde. In der EAWU wird die Freiheit des Verkehrs von Waren, Dienstleistungen, Kapital und Arbeitskräften sowie eine koordinierte, abgestimmte oder einheitliche Politik in den Wirtschaftsbereichen gewährleistet.

Mitgliedstaaten der Eurasischen Wirtschaftsunion sind die Republik Armenien, die Republik Weißrussland, die Republik Kasachstan, die Kirgisische Republik und die Russische Föderation.

Die EAWU wurde zu Zwecken der allseitigen Modernisierung, Kooperation und Steigerung der Konkurrenzfähigkeit der nationalen Wirtschaften und Schaffung von Bedingungen für eine stabile Entwicklung zur Steigerung des Lebensniveaus der Bevölkerung der Mitgliedstaaten gegründet.

Zollunion der EAWU

Die Zollunion der EAWU ist eine Form der handelswirtschaftlichen Integration der Mitgliedstaaten, die ein einheitliches Zollgebiet vorsieht, innerhalb dessen Grenzen auf den gegenseitigen Warenhandel keine Zölle und Einschränkungen wirtschaftlicher Art angewendet werden, mit Ausnahme von speziellen Schutz-, Antidumping- und Kompensationsmaßnahmen. Dabei wenden die Mitgliedstaaten der Zollunion einheitliche Zolltarife und andere Regulierungsmaßnahmen beim Handel mit Drittländern an.

Das einheitliche Zollgebiet der Zollunion besteht aus den Gebieten der Mitgliedstaaten der Zollunion sowie aus künstlichen Inseln, Einrichtungen, Bauwerken und anderen Objekten, bezüglich derer die Mitgliedstaaten der Zollunion über die ausschließliche Zuständigkeit verfügen.

Mitgliedstaaten der Zollunion:

- Kasachstan – seit dem 1. Juli 2010

- Russland – seit dem 1. Juli 2010

- Weißrussland – seit dem 6. Juli 2010

- Armenien – seit dem 10. Oktober 2014

- Kirgisien – seit dem 8. Mai 2015

Offizielle der Mitgliedstaaten der Zollunion haben mehrfach erklärt, dass sie diese Organisation als offen für den Beitritt anderer Länder ansehen. Mit einigen Ländern werden bereits Verhandlungen über den Anschluss an die Zollunion geführt, weshalb es durchaus wahrscheinlich ist, dass sich das Gebiet der Zollunion in naher Zukunft bedeutend erweitert.

Technische Regulierung in der Zollunion der EAWU

Die Technische Regulierung ist eines der Schlüsselelemente der Integration der Mitgliedstaaten der Zollunion.

Die der technischen Regulierung zugrunde gelegten Mechanismen gestatten, zahlreiche, in vielen Fällen künstlich geschaffene technische Handelshemmnisse zu beseitigen, die ein ernsthaftes Problem für die Geschäftswelt sind. Dies wird durch die im Laufe mehrerer Jahre angelegten rechtlichen Grundlagen, unter anderem dank der Anstrengungen von Fachleuten der Eurasischen Wirtschaftskommission, unterstützt.

Im Rahmen der Zollunion und der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft wurden bislang folgende internationale Hauptverträge abgeschlossen, die auf die Vereinfachung des Warenverkehrs auf dem Gebiet der Mitgliedstaaten abzielen:

- Vereinbarung über die Durchführung einer abgestimmten Politik im Bereich der technischen Regulierung, der sanitären, veterinärmedizinischen und phytosanitären Maßnahmen

- Vereinbarung über einheitliche Prinzipien und Regeln der technischen Regulierung

- Vereinbarung über die Grundlagen zur Harmonisierung technischer Reglements

- Vereinbarung über die Verwendung eines einheitlichen Konformitätszeichens der EAWU

- Vereinbarung über die Schaffung eines Informationssystems der EAWU im Bereich der technischen Regulierung, der sanitären, veterinärmedizinischen und phytosanitären Maßnahmen

- Vereinbarung über den Verkehr auf dem Gebiet der Zollunion von Erzeugnissen, die der obligatorischen Begutachtung (Bestätigung) der Konformität unterliegen

- Vereinbarung über die gegenseitige Anerkennung der Akkreditierung von Zertifizierungsstellen (Stellen zur Bestätigung der Konformität) und Prüfanstalten (Zentren), die Arbeiten zur Bestätigung der Konformität ausführen