Bescheinigung über die staatliche Registrierung von Erzeugnissen

Die Bescheinigung über die staatliche Registrierung von Erzeugnissen (andere Bezeichnung: Bescheinigung über die staatliche Registrierung) – ein offizielles Dokument, das bescheinigt, dass die Erzeugnisse den auf dem Gebiet der Mitgliedstaaten der Zollunion der EAWU festgelegten einheitlichen sanitär-epidemiologischen und hygienischen Anforderungen entsprechen.

Die staatliche Registrierung von Erzeugnissen ist das Verfahren, das am 1. Juli 2010 das in Russland gültige sanitär-epidemiologische Gutachten von Erzeugnissen (Hygienezertifikat) abgelöst hat.

Die Ausstellung von Bescheinigungen über die staatliche Registrierung erfolgt durch zuständige Behörden der Mitgliedstaaten der Zollunion der EAWU. In der Russischen Föderation wurde diese Funktion dem Föderalen Dienst Rospotrebnadzor für die Aufsicht auf dem Gebiet des Schutzes der Verbraucherrechte und des Wohlergehens des Menschen übertragen.

Erzeugnisse, die der staatlichen Registrierung unterliegen:

Erzeugnisse, für die eine Bescheinigung über die staatliche Registrierung ausgestellt werden muss, sind in der einheitlichen Liste von Erzeugnissen, die der sanitär-epidemiologischen Aufsicht an der Zollgrenze und auf dem Zollgebiet der Zollunion unterliegen, bestimmt.

Diese Aufstellung ist bis zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der fachbereichsbezogenen technischen Reglements der Zollunion gültig, in denen für konkrete Erzeugnisse eine andere Form der Bestätigung der hygienischen Unbedenklichkeit der Erzeugnisse festgelegt sein kann (z. B. in Form der TR ZU Zertifizierung oder der TR ZU Deklaration).

Mit den Texten der in Kraft getretenen Technischen Reglements kann man sich im Menüpunkt „Technische Regelwerke“ der Website vertraut machen.

Wichtige Besonderheiten der staatlichen Registrierung von Erzeugnissen:

  • Die Bescheinigung über die staatliche Registrierung von Erzeugnissen ist auf dem Gebiet der Zollunion gültig.
  • Die Ausgabe der Bescheinigung erfolgt durch bevollmächtigte akkreditierte Stellen der Mitgliedstaaten der Zollunion. In der Russischen Föderation wurde diese Funktion Rospotrebnadzor übertragen.
  • Die Bescheinigung wird gemäß dem durch den Beschluss der Kommission der Zollunion Nr. 299 (Anlage Nr. 3) bestätigten einheitlichen Vordruck ausgestellt.
  • Abhängig vom gewählten Schema der staatlichen Registrierung: Für Waren, die auf dem Gebiet der Zollunion hergestellt werden, kann die Bescheinigung auf den Hersteller der Erzeugnisse ausgestellt werden. Für Waren, die außerhalb des Gebiets der Zollunion hergestellt werden, kann die Bescheinigung sowohl auf den Hersteller als auch auf den Lieferanten (Importeur) der Erzeugnisse ausgestellt werden.
  • Abhängig vom gewählten Schema der staatlichen Registrierung: Für Waren, die auf dem Gebiet der Zollunion hergestellt werden, kann die Bescheinigung auf den Hersteller der Erzeugnisse ausgestellt werden. Für Waren, die außerhalb des Gebiets der Zollunion hergestellt werden, kann die Bescheinigung sowohl auf den Hersteller als auch auf den Lieferanten (Importeur) der Erzeugnisse ausgestellt werden.
  • Die Frist für die Ausstellung der Bescheinigung beträgt bis zu 30 Kalendertage ab dem Zeitpunkt des Antrags des Antragstellers bei der zuständigen akkreditierten Stelle.
  • Die Bescheinigung über die staatliche Registrierung ist ab dem Zeitpunkt der Ausstellung bis zur Einstellung der Lieferungen der Erzeugnisse in das Gebiet der Zollunion und/oder der Herstellung der Erzeugnisse auf dem Gebiet der Zollunion gültig.
  • Nach der staatlichen Registrierung sollen die Erzeugnisse mit dem Einheitlichen Konformitätszeichen (EAC) gekennzeichnet werden.
  • Die ausgestellte Bescheinigung wird in verbindlicher Weise im speziellen Register von Rospotrebnadzor eingetragen.
  • Die Ausstellung der Bescheinigung über die staatliche Registrierung auf freiwilliger Basis ist nicht vorgesehen. Falls Ihre Erzeugnisse der staatlichen Registrierung nicht unterliegen, Sie aber dennoch aus irgendwelchen Gründen die hygienische Unbedenklichkeit der Erzeugnisse bescheinigen müssen, ist es möglich, ein spezielles Zertifikat – ein Expertengutachten von Rospotrebnadzor – zu beantragen.

Kosten für die staatliche Registrierung der Erzeugnisse:

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